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Medienminister der Deutschsprachigen Gemeinschaft und Flanderns vertiefen Zusammenarbeit in der Medienpolitik

Wie können Kinder und Jugendliche besser vor den Risiken sozialer Medien geschützt werden? Welche Rolle spielen Medienkompetenz, Plattformbetreiber und Europa? Diese Fragen standen im Mittelpunkt eines Arbeitsgesprächs zwischen Medienminister Gregor Freches und seiner flämischen Amtskollegin Cieltje Van Achter in Brüssel.

Beide Minister waren sich einig, dass der Schutz junger Menschen im digitalen Raum eine gemeinsame politische Aufgabe ist. Neben der Verantwortung der Plattformbetreiber brauche es vor allem eine frühzeitige Vermittlung von Medienkompetenz sowie eine enge Zusammenarbeit über die Grenzen der Gemeinschaften und Staaten hinweg.

Ein Schwerpunkt des Austauschs war der Umgang mit sozialen Medien. Diskutiert wurden unter anderem Möglichkeiten einer besseren Altersverifikation, der Schutz von Minderjährigen auf Online-Plattformen sowie die Notwendigkeit europaweit abgestimmter Regelungen. Nationale Maßnahmen könnten wichtige Impulse setzen, langfristig seien jedoch gemeinsame europäische Lösungen erforderlich. „Kinder und Jugendliche müssen im digitalen Raum genauso geschützt werden wie im analogen Leben. Gleichzeitig dürfen wir uns nicht der Illusion hingeben, dass Verbote allein die Herausforderungen lösen. Medienkompetenz bleibt der wirksamste Schutz – und sie beginnt früh“, betont Minister Gregor Freches. Einigkeit bestand auch darüber, dass Bildung eine Schlüsselrolle einnimmt. Kinder, Jugendliche, Eltern und Erwachsene müssten befähigt werden, Desinformation, Fake News, Phishing oder Betrugsversuche zu erkennen und digitale Angebote verantwortungsvoll zu nutzen. „Soziale Medien sind für viele junge Menschen heute die wichtigste Informationsquelle. Umso wichtiger ist es, dass sie Informationen kritisch einordnen können. Medienkompetenz ist deshalb eine demokratische Schlüsselkompetenz“, so Freches.

Darüber hinaus tauschten sich die beiden Minister über die Auswirkungen sozialer Medien auf Demokratie und Meinungsbildung aus. Angesichts der zunehmenden Bedeutung digitaler Plattformen für politische Kommunikation und Wahlkämpfe unterstrichen beide die Bedeutung einer vielfältigen Medienlandschaft sowie starker regionaler und lokaler Medien.

Ein weiterer Gesprächspunkt war die Zukunft des Hörfunks. Im Fokus standen die Digitalisierung des Radios, die Einführung von DAB+ sowie die Bedeutung verlässlicher Rahmenbedingungen für lokale Radiosender. Beide Minister hoben hervor, dass regionale Medien einen wichtigen Beitrag zur Meinungsvielfalt und zum gesellschaftlichen Zusammenhalt leisten.

Auch die Umsetzung des European Media Freedom Act (EMFA) sowie die Zusammenarbeit der belgischen Gemeinschaften bei medienpolitischen Fragen wurden erörtert. Die Gesprächspartner vereinbarten, den regelmäßigen Austausch zwischen den Kabinetten und Verwaltungen weiter auszubauen und gemeinsame Initiativen auf belgischer und europäischer Ebene voranzutreiben.

„Digitale Herausforderungen machen nicht an Sprach- oder Landesgrenzen halt. Deshalb müssen auch unsere Antworten grenzüberschreitend gedacht werden. Der enge Austausch mit Flandern ist dafür ein wichtiger Baustein“, erklärt Gregor Freches abschließend.